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GEZ legal abmelden

Diskutiere GEZ legal abmelden im Smalltalk Forum im Bereich Sonstiges; Hey.. hab mich jetzt schon was damit beschäftigt und auch bisl was gefunden, kennt sich da jemand mit aus bzw kennt die genauen rechtlichen Grundlagen? ...


  1. #1
    sLe3pYx

    GEZ legal abmelden

    Hey.. hab mich jetzt schon was damit beschäftigt und auch bisl was gefunden, kennt sich da jemand mit aus bzw kennt die genauen rechtlichen Grundlagen?

    Zb das hier

    Code:
     AUFRUF ZUM DEUTSCHLANDWEITEN GEZ-BOYKOTT! Enorm wichtig: Bitte teilt diesen Beitrag zuerst bevor ihr unserer Anleitung folgt! Anonymous zeigt dir wie du ganz EINFACH und LEGAL deine GEZ-Zahlungen einstellst und alle bereits gezahlten Beiträge zurück forderst. Jeder der Rundfunkgebühren zahlt finanziert nicht nur einen möglichen Krieg mit Russland, er unterstützt diesen damit sogar aktiv! Nachdem wir aufgrund der Kriegspropaganda gestern schon zum Boykott diverser privater Medien aufgerufen haben, ruft Anonymous hiermit zum kollektiven und deutschlandweiten Boykott der GEZ-Medien (Beitragsservice) und zur unverzüglichen Einstellung sämtlicher Zahlungen auf. Wir sind es leid, dass man die Ammenmärchen und Kriegspropaganda die man uns tagtäglich auftischt auch noch mit den Rundfunkgebühren der Bürger finanziert. Ein Boykott bewirkt nur etwas wenn es der boykottieren Institution GEZ finanziell erheblich weh tut. Mit diesem kollektiven Zahlungsboykott verursachen wir einen gigantischen Verwaltungsaufwand und bringen damit die GEZ von innen heraus zum totalen Zusammenbruch. Bitte nutzt dazu das folgende Musterschreiben. Dieses wurde rechtlich übergeprüft. Das werden Anwälte (abgesehen derer die für die GEZ arbeiten) hier per Kommentar bestätigen.
    
    WICHTIG: 
    Bitte per Einschreiben, besser noch Einwurfeinschreiben versenden und Nachweis gut aufbewahren!
    
    ----------
    
    Max Mustermann
    Musterstraße 112
    10101 Musterhausen
    
    ARD, ZDF, Deutschlandradio
    Beitragsservice
    50439 Köln
    
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    
    ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.
    
    (a) Für Zwangsangemeldete
    Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden. Es gilt der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.
    
    Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung innerhalb einer Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens. Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung hinfällig ist. Sollten Sie Sollten Sie wider erwartend auf Ihre Forderung beharren, ergeht unverzüglich Strafantrag gegen Sie.
    
    (b) Für Gebührenzahler
    Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon ausging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt. Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.
    
    (c) gemeinsamer Teil
    Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge in Verzug. Rechtsbehelfsbelehrung: Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.
    
    Mitfreundlichen Grüßen
    Max Mustermann
    
    ----------
    
    Bitte teilt unbedingt diesen Aufruf zum Zahlungsboykott und informiert eure Freunde und Bekannten über die genauen Gründe:
    
    Augenzeugenbericht eines österreichischen EU-Abgeordneten der als Wahlbeobachter beim Krim-Referendum in Jalta war: 
    www.facebook.com/photo.php?v=673994502647013
    
    NATO-Gipfel: US-Kriegsveteranen werfen ihre Orden weg
    https://www.facebook.com/photo.php?v=674667582579705
    
    ARD
    www.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/posts/437979359668202
    www.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/posts/437805766352228
    
    Deutschlandfunk
    www.facebook.com/photo.php?v=673789082667555
    
    (Der Deutschlandfunk bezeichnete ukrainische Nazis als Zitat: "Reformkräfte")
    
    ----------
    
    Was kann mir im schlimmsten Fall passieren?
    Klagen anstatt zahlen – Ab 2013 für kleines Geld!
    
    Im schlimmsten Fall streitet man sich für 105 Euro mit der GEZ kurz vor Gericht um dann Recht zu bekommen. Wenn diesem Zahlungsboykott allerdings 10.000, 25.000 oder gar 50.000 Menschen folgen sollten, wird die GEZ andere Lösungswege als eine gerichtliche Auseinandersetzung suchen wollen. Die 105 Euro sind nämlich nicht von dir zu zahlen sondern immer vom Kläger, also von demjenigen der was von dir haben will. Wir rechnen kurz:
    
    105 Euro x 10.000 = 1.050.000 Euro
    105 Euro x 25.000 = 2.625.000 Euro
    105 Euro x 50.000 = 5.250.000 Euro
    
    Die Zahlung dieser Gerichtsgebühren wird die GEZ nicht tätigen, da dies wiederum eine Verschwendung von GEZ Beiträgen wäre. Es ist zu bezweifeln, dass die GEZ die öffentliche Debatte überlebt, die daraufhin einsetzen würde.
    
    Linkverweise:
    Vertrag zu Lasten Dritter
    Privatautonomie
    rechtswoerterbuch – privatautonomie
    Vertragsfreiheit
    rechtswoerterbuch – vertragsfreiheit
    Vertragsrecht
    Vertrag
    Treu_und_Glauben
    Politik
    
    http://www.youtube.com/watch?v=joh8sXQuZKQ
    
    http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/medien_politik_wirtschaft/gremien101.html
    
    http://www.sueddeutsche.de/medien/politischer-einfluss-auf-ard-und-zdf-mit-voller-kraft-1.1507608
    
    Weitere Infos unter:
    
    Internet: http://www.online-boykott.de/de/
    Forum: http://gez-boykott.de/Forum/index.php
    Facebook: https://www.facebook.com/GEZ.Boykott
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  2. Anzeige
    Hallo sLe3pYx,

    schau Dir mal diese Ratgeber an. Vielleicht findest du dort etwas für dich.
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  3. #2
    Tilabert
    Fuck the system! Ich hasse diesen Scheisshaufen GEZ! Binmal gespannt ob dies rechtens ist!?

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  4. #3
    Slim Krid
    wie läuft das eigentlich wen ich ne sat schussel auf dem dach habe, muss ich dann auch noch zahlen?
    ein radio direkt hab ich ja nicht und nur weil es in meinem tv,pc,smartphone integriert ist,kann mir ja niemand nachweisen das ich es auch nutze^^

  5. #4
    Tilabert
    Ich hab au ne sat Schüssel seit ca 10 Jahren in betrieb und zahle auch damit kräftig. Wir könnten ja alle ausm forum austreten!?;-) dann wurde ich mitmachen...Gruppenzwang und so :-)

    Gesendet von meinem Nexus 5 mit Tapatalk

  6. #5
    dugorx
    Geht net soviel ich weiß da es früher so war radio oder TV oder beides.
    Heute isses so das jeder Haushalt ne Gebühr zahlt egal was man hat. Auch wenn man nix hat

    Gesendet von meinem Nexus 4 mit Tapatalk

  7. #6
    Tilabert
    Ach genau so wars pro Haushalt!;-) glaube 56€ pro Quartal sind es!

    Gesendet von meinem Nexus 5 mit Tapatalk

  8. #7
    dugorx
    Jeder Haushalt unabhängig von den geräten zahlt 17,98 monatlich. Eine Wohnung = ein Betrag

    Gesendet von meinem Nexus 4 mit Tapatalk

  9. #8
    errorchief
    Das wüßte ich, dass unser Haushalt.... Naja ihr wißt was ich meine.

  10. #9
    Boarder76
    Du musst immer bezahlen. Mit den gebühren Werden die öffentlich rechtlichen Programme im Radio oder tv finanziert. Egal ob du Kabel, sat oder ip hast.

  11. #10
    steinklette
    die finaz mafia brd interessantes thema mehr das... brd schwindel. bei google eingeben.


    Die geschichte schreibt bis heute der sieger!!!!!

  12. #11
    Tilabert
    Zitat Zitat von steinklette Beitrag anzeigen
    die finaz mafia brd interessantes thema mehr das... brd schwindel. bei google eingeben.


    Die geschichte schreibt bis heute der sieger!!!!!
    ? :-)

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  13. #12
    Boarder76
    Hä??????????

  14. #13
    Tilabert
    Ich versteh nur Bahnhof! :-)

    Gesendet von meinem Nexus 5 mit Tapatalk

  15. #14
    Boarder76
    Güter- oder Hauptbahnhof ?

  16. #15
    xxxTRACKERxxx
    gez gehört abgefackelt. dreckiger sauladen..

  17. #16
    Nanamuskat
    GEZ legal abmelden kannst du nur, wenn du mit einer Person in einem Haushalt lebst, die bereits den Beitrag bezahlt. Ansonsten ist es Pflicht zur Finanzierung der öffentlich rechtlichen Fernseh- und Radioanstalten. Gibt bestimmt noch Möglichkeiten wie unbillige Härte oder so, ansonsten find ich dieses Schreiben schwachfug.

    Gesendet von meinem HUAWEI P6-U06

  18. #17
    Boarder76
    Stimmt nicht Nana!
    wenn du gestorben bist, darfst du dich auch abmelden!

  19. #18
    errorchief
    An und für sich ist die GEZ keine schlechte Einrichtung. Sie war ja mal dafür gedacht eine unabhängige Berichtserstattung, zu gewährleisten, in dem sie die Gelder fürs Erste, Zweite, den Dritten und den zugehörigen Radiosendern verwalten. Für soetwas bin ich gerne bereit zu bezahlen.

    Wenn dabei allerdings Mafiosi-Taktiken verwendet werden, so wie ich es schon selbst erlebt habe, stehe ich dem ganzen mehr als skeptisch gegenüber.


    Edit: Grammatik

  20. #19
    Nanamuskat
    Zitat Zitat von Boarder76 Beitrag anzeigen
    Stimmt nicht Nana!
    wenn du gestorben bist, darfst du dich auch abmelden!


    Gesendet von meinem HUAWEI P6-U06

  21. #20
    Holvgar
    wenn man arbeitslosengeld 2 bekommt,kann man sich ein halbes jahr von der GEZ befreien lassen.
    hat eine freundin von mir auch gemacht.

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